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Augsburg: VGH-Urteil bedeutet für Kö-Umbau keine baulichen Verzögerungen

Pressemeldung vom 21. November 2011, 09:26 Uhr

Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) zum Bebauungsplan Nr. 500 „Königsplatz und Augsburg-Boulevard“ bedeutet für den Umbau des Königsplatzes keine Verzögerungen.
Das Gericht hatte den Bebauungsplan für unwirksam erklärt, weil nach seiner Auffassung die „Bypass-Lösung“ zur Entlastung des Kaiserhofknotens einen geänderten Planentwurf bedeute, der erneut öffentlich hätte ausgelegt werden müssen.
Wie Baureferent Gerd Merkle hervorhebt, sei dies nach dem Baurecht ein so genannter „heilbarer Fehler, der aber nicht zu Verzögerungen beim Umbau des Königsplatzes führt und selbstverständlich auch keinen sofortigen Baustopp bedeutet.“ Vielmehr, so Merkle, müsse in der jetzt anstehenden Baupause von Ende November bis Februar 2012 ein fehlender Verfahrensschritt nachgeholt werden.

Dazu wird der Baureferent im Januar 2012 einen Satzungsbeschluss vorlegen, damit der Bebauungsplan Nr. 500 rechtskräftig wird.

Um sicherzustellen, dass die „Bypass-Lösung“ die einzige Beanstandung ist, müsse jetzt noch die Begründung zum VGH-Urteil abgewartet werden, so Merkle.
Für Rückfragen steht zur Verfügung:
Baureferat, Tel. 0821 324 4602

Quelle: Pressestelle der Stadt Augsburg

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