Energiewechsel

Erlangen: Auftakt zu städtischen Haushaltsberatungen

Pressemeldung vom 30. September 2013, 09:26 Uhr

Mit der Einbringung des Haushaltsentwurfs im Stadtrat haben am Donnerstagabend offiziell die Beratungen über den Kommunaletat für 2014 begonnen. In seiner gut ½ stündigen Rede stellte Kämmerer Konrad Beugel die wesentlichen Eckdaten, die die Kämmerei in enger Absprache mit den Ämtern erarbeitet hatte, den Ratsmitgliedern vor. Und wie schon in früheren Jahren nutzte Beugel seine Ausführungen auch zu einem eindringlichen Appell an die versammelten Stadträte, nicht allein das politisch Wünschenswerte, sondern das finanziell Machbare im Auge zu haben, um so langfristig politische Handlungsspielräume zu gewinnen.
Unter Hinweis auf den im Haushaltsplan erwarteten Finanzierungsmittelfehlbetrag von rd. 13,6 Mio. Euro erteilte der städtische Budgetverantwortliche vielen Investitionsmaßnahmen eine klare Absage. Mittel stünden weder für eine Sanierung des Frankenhofs, des Theaters oder des Egloffstein’schen Palais zur Verfügung, noch für den Neubau einer Sporthalle an der Hartmannstraße. Auch die seit langem diskutierte Stadt-Umland-Bahn hält Beugel für „nett, aber unverändert viel zu teuer für die öffentlichen Haushalte.“ Sein Vorschlag statt dessen: „Tun wir lieber etwas mehr für den Unterhalt der bestehenden Infrastruktur.“

So sollen im nächsten Jahr dem Etatplan zufolge über 30 Mio. Euro für Schulsanierungen (5,5 Mio. Euro), Straßen und Brückenbau (5,8 Mio. Euro), für den Einstieg in die Sanierung des Freibades West (3,0 Mio. Euro) u. a. m. zur Verfügung stehen. Mit 6,6 Mio. Euro stellen Investitionsmaßnahmen bei Kindertagesstätten und Jugendeinrichtungen den größten Posten in diesem Bereich dar. 2014, so Beugel, wolle man bei Krippen eine Versorgungsquote von über 50% erreichen. Beugel wörtlich: „Damit werden wir die Nr. 1 unter den bayerischen Großstädten sein.“
Als Eckdaten des Haushaltsentwurfs bezifferte der Kämmerer den Gesamtbetrag für Aufwendungen auf 309,7 Mio., den für Erträge auf 292,1 Mio. Euro. Größter Ausgabenposten werden unverändert die Personalaufwendungen sein, für die 105,7 Mio. Euro eingeplant sind – Die Kosten neu zu schaffender Stellen sind darin allerdings noch nicht enthalten. Bei aller optimistischen Einschätzung hinsichtlich Steuereinnahmen, Schlüsselzuweisungen und Bezirksumlage hänge, so Beugel, viel davon
ab, wie hoch die Liquidität, also der verfügbare Bank- und Kassenbestand, am 1. Januar 2014 sein werde.
Mit seiner Etatrede feierte Beugel auch ein kleines Jubiläum. Seit 10 Jahren ist der gelernte Bankkaufmann für den Stadtsäckel verantwortlich. Seine persönliche Bilanz dieser Dekade: Wichtige Ziele wurden – zum Teil mit Einschränkungen – erreicht, etwa die Steigerung der Investitionen des Kernhaushalts und der Bauunterhaltsmittel. An vielem müssten Stadtrat und Verwaltung noch gemeinsam arbeiten, z.B. an der Umsetzung der Budgetierung, also der finanziellen Eigenverantwortung der Ämter, und an der Disziplin im Vorgang mit politischen Wünschen und deren Bezahlbarkeit.

Quelle: Stadt Erlangen

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