Energiewechsel

Erlangen: „Grünes Licht“ für städtischen Haushalt 2012

Pressemeldung vom 17. Februar 2012, 13:43 Uhr

Außergewöhnlich breite Zustimmung für 305 Mio Euro-Paket – keine Nettoneuverschuldung

Ein gutes Vierteljahr nach dem offiziellen Auftakt der Haushaltsberatungen hat der Erlanger Stadtrat am Donnerstagabend den Etat 2012 beschlossen. Oberbürgermeister Siegfried Balleis durfte sich dabei über eine außerordentlich breite Zustimmung freuen: Neben der CSU-Fraktion gaben auch FDP, FWG, ödp und Grüne Liste dem wichtigsten Zahlenwerk der Kommune ihre Zustimmung (33:16). Dafür dankte Balleis seinen Ratskolleginnen und -kollegen. „So viel Einigkeit war nie“, freute sich das Stadtoberhaupt.
Der Haushalt gibt ein wichtiges Signal für die Zukunft: Trotz massiver Investitionen in die Bildung kommt der neue Etat ohne Nettoneuverschuldung aus. Dazu tragen erfreuliche Einnahmen aus der Einkommens- und Gewerbesteuer sowie eine Überführung von 5 Millionen (Mio) Euro aus dem Röthelheimpark-Treuhandvermögen bei, so Kämmerer Konrad Beugel.
Seine Etatrede hatte OB Balleis unter das Motto „Generationengerechtigkeit“ gestellt. „Nachhaltige Politik heißt für mich, dass die jetzt lebende Generation nicht auf Kosten der künftigen Generationen leben darf. Gleichzeitig gilt, dass Investitionen in die Bildung die beste Form der Zukunftsvorsorge sind“, so das Stadtoberhaupt in seinen Ausführungen. Unter Berücksichtigung der Preissteigerungen und des niedrigen Zinsniveaus liegt die Pro-Kopf-Belastung der Erlanger heute unter der des Jahres 1996. Durch deutlich niedrigere Zinsen und eine kluge Kreditpolitik zahlt die Stadt heute für Zins und Tilgung nur noch von 28.000 Euro täglich – 1996 waren es täglich noch 70.000 DM (bzw. rund 35.000 Euro). „Somit haben wir beide Ziele erreicht: Zum einen haben wir massiv in die Bildung investiert und zum anderen ist es gelungen, die Pro-Kopf-Verschuldung leicht abzubauen, bilanzierte Balleis die Haushaltspolitik der letzten Jahre.
Insgesamt umfasst der Haushalt ein Auszahlungs-Volumen von 305 Mio Euro. Für Investitionen sind 31,4 Mio Euro vorgesehen, die vor allem für Bildungseinrichtungen bestimmt sind. Die wichtigsten Posten dabei: 6,6 Mio Euro für die Sanierung des Christian-Ernst-Gymnasiums, des Marie-Therese-Gymnasiums, der beiden Realschulen, der Max-und-Justine-Elsner-Schule sowie für Neubauten zur Einrichtung einer Mittagsbetreuung.
Außerdem vorgesehen: 6,2 Mio Euro für die Kindertagesstätten, insbesondere den Neubau in der Wasserturmstraße, das Gemeindezentrum Frauenaurach und Zuschüsse für „freie Träger“. Das MedArchiv im Museumswinkel und das Theater schlagen mit rund 4,3 Mio Euro zu Buche. Für den Straßen- und Brückenneubau stehen 7,7 Mio und für den Grunderwerb im Stadtwesten rund 2,8 Mio Euro zur Verfügung.

Quelle: Stadt Erlangen

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