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Erlangen: Haushalts-Debatte mit Knalleffekt

Pressemeldung vom 26. Februar 2010, 14:30 Uhr

Erlangen hat einen Haushalt, aber seit Donnerstag Mitternacht keine konservativ-liberale Stadtratsmehrheit mehr. Das ist das Fazit der gut vierstündigen Debatte über den Etat 2010. In deren Verlauf hatte FDP-Fraktionschef Matthias Faigle das Bündnis mit der CSU und OB nach 14 Jahren aufgekündigt. Man werde zwar noch den aktuellen Haushalt mit beschließen, weil Vereine, Verbände, Institutionen und die städtischen Ämter auf ihre Etats angewiesen seien. Mit Ablauf des Tages ende dann aber die Zusammenarbeit. Er begründete diesen Schritt in erster Linie mit aus FDP-Sicht ungenügenden Sanierungsmaßnahmen bzw. dem Fehlen eines „abgestimmten Gesamtkonzeptes, um den Haushalt der Stadt mittelfristig wirklich wieder in den Griff zu kriegen.“ Gleichzeitig forderte er „komplette Neuverhandlungen – unabhängig davon, wer künftig OB sein werde.“ Inhaltliche Gemeinsamkeiten seien ja „sehr wohl vorhanden.“ Oberbürgermeister Siegfried Balleis sprach von einer „sehr tiefen, historischen Zäsur“ in der Erlanger Kommunalpolitik.
Zuvor hatte er in seiner Haushalts-Rede an die Grundlinien und Erfolge seiner seit 1996 verfolgten Konsolidierungspolitik erinnert. Die Daten sind, wie das Stadtoberhaupt formulierte, „nicht dazu geeignet, kleinmütig und mutlos in die Zukunft zu sehen.“ Allerdings müsse man sich im Stadtrat nach Verabschiedung des Haushalts 2010 sofort intensiv mit der mittelfristigen Finanzplanung beschäftigen – mit dem Mut, das Wünschenswerte vom dringend Notwendigen zu unterscheiden.
Konkret beschlossen die Stadträte am Donnerstagabend für das laufende Jahr ein Gesamtbudget in Höhe von rund 322 Millionen Euro. Das Finanzpaket beinhaltet eine Neuverschuldung von 27 Millionen Euro – dem stehen aber Rekordinvestitionen von 56 Millionen Euro gegenüber.

Quelle: Stadt Erlangen

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