Energiewechsel

Erlangen: Heiße Phase der Haushaltsdiskussion hat begonnen

Pressemeldung vom 11. November 2011, 09:33 Uhr

Mit der Einbringungsrede von Kämmerer Konrad Beugel am Donnerstagabend hat im Stadtrat die heiße Phase der Diskussion um den Haushalt 2012 offiziell begonnen. In seinem mit Zahlen gespickten Vortrag zeichnete der Finanzreferent wie gewohnt ein nüchtern-kritisches Bild der aktuellen Situation. Dabei rückte er die durchaus positiven Erlanger Rahmendaten – u.a. Höchststand bei Arbeitsplätzen, aktuelles Plus bei Steuereinnahmen – in einen globalen Zusammenhang. Stichwort: Internationale Staatsschuldenkrise!
Um die Situation zu verdeutlichen, griff Beugel ein Bild aus der Seefahrt auf: „Die gefährlichen Eisberge in der Wirtschaft werden größer und unberechenbarer. Der nächste Rums kann schnell kommen“. Besonders warnte der Kämmerer vor einem steten, hohen Zuwachs der Verschuldung. Gelöst werden könne das Problem, so der berufsmäßige Stadtrat, nur durch mehr Einnahmen und eine Verringerung der Ausgaben.
Langfristig könne der Sozialstaat nur überleben, wenn sich die Ausgaben nach den Einnahmen richteten. Zu oft agiere die Politik nach dem bequemen, aber kurzsichtigen Motto: „Was ich mir wünsche“. Grundsätzlich beklagte der Herr über die kommunalen Kassen einen „immer größeren Egoismus der Menschen und wachsende Gleichgültigkeit gegenüber dem Gemeinwesen“. Mit Blick auf die Stadtverwaltung forderte er schließlich, über dem Einsatz für die Fachaufgaben nicht den Sinn für das Ganze zu verlieren: „Mehr ‚Wir‘ ist gefragt!“
Für den Haushalt 2012 unterstrich der Finanzreferent zwei strategische Ziele: 1. das Investitionsvolumen hochhalten, 2. den Saldo aus der Verwaltungstätigkeit stetig verbessern, um Eigenmittel für Investitionen zu gewinnen. Beträchtliche Einsparungen ließen sich nach Beugels Ansicht im Rahmen der Interkommunalen Zusammenarbeit erreichen, wenn man nur endlich bereit sei, sich auch einmal bei „großen Dingen“ zusammenzutun.
Beugels Fazit: Der Etatentwurf sieht wieder ein hohes Investitionsvolumen von 26,9 Mio. Euro vor (Straßen- und Brückenbau, Sanierung von Kindertagesstätten und Schulen, Einrichtung des Archivs der Siemens Medizintechnik im Museumswinkel u.a.m.), er kommt ohne Nettoneuverschuldung aus, verfügt aber über einen hohen Fehlbetrag im Ergebnishaushalt und enthält „einige ungelöste Probleme bzw. Positionen und damit zu erledigende Aufgaben für die Etatberatungen“.
Einige wichtige Eckdaten des Haushaltsentwurfs:
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 266,7 Millionen Euro
Gesamtvolumen des Verwaltungsentwurfs 239,6 Millionen Euro
Steuereinnahmen (erwartet; 9 % mehr als 2011) 151,9 Millionen Euro
Schlüsselzuweisungen Freistaat Bayern (erwartet) 10,5 Millionen Euro
Bezirksumlage 26,7 Millionen Euro

Quelle: Stadt Erlangen

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