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Erlangen: Signale in Diskussion um Ausländerstelle

Pressemeldung vom 17. Februar 2012, 08:30 Uhr

Die Stadt Erlangen hat Veränderungen im Bereich ihrer Abteilung Ausländerangelegenheiten angekündigt. Sie reagiert damit auf Anschuldigungen, die der Bayerische Flüchtlingsrat und andere Organisationen Ende November letzten Jahres erhoben hatten. Konkret ging es dabei um drei Asylverfahren. Der Vorwurf: Ein Beamter der Stadt habe es bei seinen Entscheidungen an Menschlichkeit fehlen lassen.
Auf Einladung der Kommune diskutierten nun am Mittwoch Flüchtlingsvertreter mit Bürgermeisterin Elisabeth Preuß und weiteren Repräsentanten des Stadtrates sowie des Ausländer- und Integrationsbeirates in großer Runde mit Rechtsreferentin Marlene Wüstner die Sachlage. Ihr gemeinsames Ziel: Mehr Menschlichkeit wagen. Grundsätzlich bestand bei dem Gespräch Einigkeit darüber, das die Stadt nach Recht und Gesetz gehandelt habe. Dennoch sah man speziell unter dem Aspekt eines sensiblen, respektvollen Umgangs mit Flüchtlingen noch Handlungsbedarf.

Die Rechtsreferentin sagte zu, die Unterlagen der drei im November öffentlich gemachten Verfahren dem Vertreter des UN-Flüchtlingshochkommissars in Nürnberg zur nochmaligen Überprüfung vorzulegen. Handlungsbedarf erkannten die Gesprächsteilnehmer schließlich auch im Hinblick auf die Kommunikation zwischen den Beteiligten. Sie müsse ebenfalls verbessert werden. Das Treffen am Mittwoch könne deshalb nur ein Anfang sein, hieß es. Wüstner unterstrich die Offenheit der Stadt mit entsprechenden Angeboten. So informierte sie ihre Zuhörerinnen und Zuhörer darüber, dass die Sachbearbeiter der Ausländerstelle künftig in schwierigen Fällen personelle Unterstützung durch das städtische Rechtsamt erhalten.
Jetzt werden im Fachreferat erst einmal alle aufgeworfenen Fragen, Kritikpunkte und Vorschläge gesammelt und sortiert. Bei einem weiteren Treffen der „Mittwochs-Runde“ voraussichtlich Anfang Mai wird das Gespräch fortgesetzt.
Eine personelle Veränderung kündigte Wüstner bereits an. Der massiv angegriffene Mitarbeiter der Ausländerstelle werde in absehbarer Zeit neue Aufgaben in einem anderen Amt übernehmen.

Quelle: Stadt Erlangen

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