Energiewechsel

Erlangen: Stadtrat erklärt Bürgerbegehren für zulässig

Pressemeldung vom 14. Dezember 2015, 13:40 Uhr

In seiner Sitzung am Donnerstag hat der Stadtrat das Bürgerbegehren mit der Fragestellung „Sind Sie dafür, dass die Stadt Erlangen das Projekt StUB (Stadt-Umland-Bahn) nicht realisiert?“ für zulässig erklärt. Die Verwaltung hatte bis zur Entscheidung des Stadtrats 4.667 gültige Unterschriften festgestellt. Das Quorum lag bei 4.120 Unterschriften von Erlanger Bürgerinnen und Bürgern.
Den Termin für den Bürgerentscheid wird der Stadtrat in seiner Sitzung am 21. Januar festlegen. Die Gemeindeordnung schreibt vor, dass der Entscheid innerhalb von drei Monaten nach Erklärung der Zulässigkeit stattfinden muss. Im Einvernehmen mit den Initiatoren des Begehrens könnte die Frist jedoch auch verlängert werden. Oberbürgermeister Florian Janik zeigte sich überzeugt, dass die bevorstehenden intensiven Diskussionen die Stadt weiterbringen werden. „Ich bin nach wie vor überzeugt: Für die Zukunft unseres Wirtschafts- und Wissenschaftsstandorts und für die Lebensqualität in unserer Stadt und unserer Region ist die Stadt-Umland-Bahn unverzichtbar“, sagte das Stadtoberhaupt. Für dieses Ziel werde er in den kommenden Wochen im fairen demokratischen Wettbewerb streiten.

Quelle: Stadt Erlangen

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