Energiewechsel

Main-Spessart: 40.000 Müllgebührenbescheide verschickt

Pressemeldung vom 11. Mai 2017, 13:35 Uhr

Rund 40.000 Müllgebührenbescheide sind an die Grundstückseigentümer im Landkreis Main-Spessart verschickt werden. Ein erfreulicher Grund für die Gebührenzahler, denn die Müllgebühren werden rückwirkend zum 1. Januar 2016 gesenkt – so hat es der Kreistag am 7. April dieses Jahres beschlossen. Seither liefen im Landratsamt die Vorbereitungen für eine möglichst reibungslose Abwicklung. Für den Versand bediente sich die Behörde auch diesmal wieder eines externen Dienstleisters – denn nur so war es möglich, die zahlreichen Bescheide an einem einzigen Tag zu versenden.

Die wesentlichen Gründe für die inzwischen fünfte Gebührensenkung in Folge (die letzte Erhöhung war 1997) sind die gesunkenen Entsorgungskosten im Gemeinschaftskraftwerk Schweinfurt (GKS) und bei der Kompostierung der Bioabfälle im Humuswerk Wernfeld sowie eine deutlich niedrigere Preissteigerungsrate als ursprünglich prognostiziert. Die deswegen seit 2013 angesammelte Rücklage wird damit an die Gebührenzahler zurückgegeben. Insgesamt ergibt sich eine rückwirkende Senkung von bis zu 8,9% – abhängig von der Tonnenklasse bzw. der Gefäßgröße. Gutschriften aus dem Jahr 2016 werden allerdings nicht separat ausgezahlt, sondern gleich mit der Fälligkeit 1.Juli für das Jahr 2017 verrechnet.

Die neue Müllgebührenkalkulation wurde vom Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband erstellt und auf vier Jahre angelegt, also bis zum 31.Dezember.2019. Wenn alles planmäßig verläuft – sich also insbesondere die zugrunde gelegten Prognosen als richtig erweisen sollten -, werden die Müllgebühren bis Ende 2019 stabil bleiben.

Grundlage für die neuen Bescheide waren die beim Landratsamt gespeicherten Daten (Anschrift, Art der Grundstücksnutzung, Personenzahl, Konto). Wer das Landratsamt in der Vergangenheit regelmäßig über Änderungen informiert hat, sollte jetzt auch einen korrekten Bescheid bekommen. Erfahrungsgemäß erreicht aber das Landratsamt nach jedem Bescheidsversand eine Vielzahl von Änderungsmitteilungen – oftmals zu Veränderungen, die schon mehrere Jahre zurückliegen. Dies führt dann insbesondere zu überlasteten Telefonleitungen und langen Wartezeiten sowohl bei Vorsprachen, als auch beim Abarbeiten der Änderungsmitteilungen, wofür das Landratsamt schon vorab um Verständnis bittet. Es wird deshalb gebeten, in den nächsten Tagen möglichst von telefonischen Rückfragen und Vorsprachen abzusehen und verstärkt andere Kommunikationswege, wie Fax, E-Mail oder Brief zu nutzen. Maßgebend für die Gebührenberechnung ist grundsätzlich nicht der Tag der Bearbeitung im Landratsamt, sondern wann die gebührenrelevante Änderung tatsächlich eintrat bzw. das Landratsamt darüber informiert wurde. Verzögerte Sachbearbeitung bringt also keinerlei Nachteile.

In diesem Zusammenhang wird aber einmal mehr darauf hingewiesen, dass die Grundstückseigentümer nach der gültigen Abfallwirtschaftssatzung verpflichtet sind, gebührenrelevante Änderungen unaufgefordert dem Landratsamt mitzuteilen. Bei wiederholten Verstößen gegen diese Meldepflicht sind in Einzelfällen auch Bußgeldverfahren die Folge. Dies ist schon aus Gründen der Gebührengerechtigkeit notwendig – zu niedrige Gebühren auf der einen Seite führen nämlich wegen des Kostendeckungsprinzips regelmäßig zu Mehrbelastungen für diejenigen, die ihrer Meldepflicht nachkommen. Hier ist das Landratsamt auf Mithilfe angewiesen – ein automatisierter Datenabgleich mit den Einwohnermeldeämtern kann bislang nicht vorgenommen werden.

Die Bescheide gelten wie schon in der Vergangenheit „bis auf Widerruf“ – es werden also nicht jährlich neue Bescheide verschickt – und sollten daher unbedingt für eventuelle spätere Rückfragen aufgehoben werden.

Auf dem Internetportal des Landkreises (www.main-spessart.de) sind weitergehende Informationen zusammengestellt.

Die neuen Müllgebühren im Landkreis Main-Spessart ab 1.Januar 2016:

Behältergröße Bemerkungen Gebühr pro Jahr Gebühr pro Monat
120 l Restmüll incl. Biomüll Normalgebühr 172,80 € 14,40 €
120 l Restmüll incl. Biomüll ermäßigt (1-3 Pers.+ Wohnnutzung) 127,20 € 10,60 €
120 l Restmüll incl. Biomüll ermäßigt (4-5 Pers.+ Wohnnutzung) 150,00 € 12,50 €
240 l Restmüll incl. Biomüll 316,80 € 26,40 €
1.100 l Restmüll incl. Biomüll 1.174,80 € 97,90 €
5.300 l Restmüll incl. Biomüll 5.331,60 € 444,30 €
120 l Biotonne zusätzlich nur auf Wunsch 75,60 € 6,30 €
240 l Biotonne zusätzlich nur auf Wunsch 134,40 € 11,20 €
größere Biotonne (240 l statt 120 l) nur auf Wunsch 75,60 € 6,30 €

Quelle: Landratsamt Main-Spessart

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