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Neumarkt i.d.OPf.: Neumarkts Bürger wollen mit sehr großer Mehrheit „Neuen Markt“

Pressemeldung vom 26. September 2011, 14:26 Uhr

Ratsbegehren angenommen, Bürgerentscheid gescheitert

In Neumarkt i.d.OPf. waren am Sonntag 30.600 Wahlberechtigte aufgerufen, über die zukünftige Entwicklung am so genannten „Unteren Tor“ zu entscheiden. 14.892 Wähler nahmen an der Abstimmung teil, das ist eine Wahlbeteiligung von 48,67 Prozent. Auf dem Gelände am Unteren Tor plant die Firma Max Bögl auf einer Fläche von rund 28.000 Quadratmetern ein Bebauungskonzept bestehend aus Wohnen, Dienstleistung, Einkaufszentrum und Hotel. Eine Bürgerinitiative hatte Unterschriften gesammelt, um die Verkaufsflächen beim Einkaufszentrum und die Zahl der Hotelbetten zu begrenzen. Über dieses Bürgerbegehren „Die Altstadt darf nicht sterben“ hatten die Neumarkter zu entscheiden. Der Text hierfür lautete „Sind Sie dafür, dass zur Erhaltung einer lebendigen Innenstadt die Bauleitplanung am Unteren Tor als Ziel vorsehen soll: die Verkaufsfläche unter 5.000 qm zu beschränken und die Hotelzimmer unter 60 zu beschränken?“ Für dieses Bürgerbegehren stimmten laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 2.569 der Wahlberechtigen (19,94 Prozent), dagegen 10.316 Wahlberechtigte (80,06 Prozent), womit die „Nein-Stimmen“ das Quorum von 6.100 erreicht haben.
Die große Mehrheit des Stadtrates steht hinter dem Konzept der Firma Bögl zum „Neuen Markt“ und hatte dazu mit sehr großer Mehrheit ein Ratsbegehren auf den Weg gebracht. Auch darüber mussten die Neumarkter entscheiden. Das Ratsbegehren lief unter dem Titel „Ja zu einer attraktiven Einkaufsstadt“, der Text der Abstimmung dafür lautete: „Sind Sie dafür, dass zur Stärkung der Innenstadt der mehrjährige Stillstand am Unteren Tor endlich beendet wird und dort das Konzept des „Neuen Marktes“ mit den Elementen Einkaufen – Dienstleistung – Wohnen – Gesundheit – Parken sowie mit einem Hotel mit mehr als 60 Zimmern auf der Basis der bestehenden Baugenehmigung und Bauleitplanung umgesetzt wird?“. Für das Ratsbegehren und damit für den „Neuen Markt“ stimmten 12.684 der Wahlberechtigten, das sind 88,94 Prozent der Wähler. Damit wurde auch das Quorum von 6.100 Stimmen erreicht. Gegen das Ratsbegehren stimmten 1.578 Wahlberechtigte, das entspricht 11,06 Prozent der Wähler.
Aufgrund der eindeutigen Ergebnisse bei Ratsbegehren und Bürgerbegehren mit einem „Ja“ für das Ratsbegehren und einem „Nein“ für das Bürgerbegehren war die ebenfalls auf dem Stimmzettel enthaltene Stichfrage hinfällig. Diese wäre nur zum Tragen gekommen, wenn Ratsbegehren und Bürgerbegehren jeweils gleichlautend mit dem nötigen Quorum an „Ja-Stimmen“ bzw. „Nein-Stimmen“ beantwortet worden wären und so eine eindeutige Entscheidung, ob nun Ratsbegehren oder Bürgerbegehren gelten solle, nicht ersichtlich gewesen wäre.
Für Neumarkts Oberbürgermeister Thomas Thumann ist dies eine eindrucksvolle Bestätigung seiner Arbeit der letzten Jahre. Ihm war es in seiner Amtszeit gelungen, den Stillstand am so genannten „Unteren Tor“ zu beenden. Hatte doch bereits 2001, in der Amtszeit seines Vorgängers Alois Karl ein Bürgerentscheid dazu geführt, dass die Pläne des damaligen Investors Krause für ein Einkaufszentrum nicht umgesetzt werden konnten. Die Stadt war allerdings an den Investor Krause mit einem Erbpachtvertrag gebunden, wobei die Rücktrittsfristen darin bereits verstrichen waren. „Es war mein einziges Wahlversprechen bei der OB-Wahl 2005, den Stillstand am ‚Unteren Tor‘ zu beenden. Ich bin froh, dass es mir in meiner Amtszeit in guten Gesprächen mit Herrn Krause gelungen ist, mit ihm einen neuen Vertrag mit der Stadt abzuschließen. Und darin waren dann wieder neue Rücktrittsrechte und Rücktrittsfristen enthalten“, so Neumarkts Oberbürgermeister Thumann. „Denn nur so war es uns dann letztlich möglich, nachdem bestimmte Rücktrittstatbestände eingetreten waren, im Einvernehmen mit dem Investor diesen Vertrag zu lösen. Übrigens wurde dieser Vertrag ohne finanzielle Forderungen für die Stadt gelöst, auch das eine sehr erfolgreiche Entwicklung. Dadurch war die jetzige Entwicklung erst möglich geworden: der Verkauf dieses Areals und des danebenliegenden Grundstücks an die Firma Max Bögl, die nun das Konzept ‚Neuer Markt‘ präsentiert hat. Ich bin überzeugt, dass diese Bebauung uns als Stadt bereichern und weiterbringen wird, gerade auch unsere direkt angrenzende Altstadt zusätzlich beleben wird. Das sensationell gute Ergebnis bei dem von mir mit angestoßenen Ratsbegehren bestätigt unsere engagierte Arbeit der letzten Jahre und ist Ansporn für die nächsten Aufgaben.“

Quelle: Stadt Neumarkt i.d.OPf.

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