Energiewechsel

Neumarkt i.d.OPf.: Winterdienst steht parat

Pressemeldung vom 8. November 2011, 14:57 Uhr

Erinnerung an Räum- und Streupflicht für Grundstücksbesitzer

Der Winterdienst des Neumarkter Bauhofs steht für die kommenden Monate parat. Dies hat Oberbürgermeister Thomas Thumann bei einem Pressetermin bekräftigt. Das Salzlager sei mit 2.000 Tonnen gut gefüllt und auch Fahrzeuge und Mitarbeiter seien für den Winterdienst vorbereitet. In dem Zusammenhang sprach Oberbürgermeister Thumann auch den Aufwand an, den unterschiedlich starke Winter für die Mitarbeiter, aber auch für die Finanzen bedeuten. So zum Beispiel sei der heftige Winter 2009/2010 mit Kosten von rund 1,17 Millionen € zu Buche geschlagen, und der letztjährige Winter war mit rund 1,31 Millionen € an Kosten noch teurer. Zum Vergleich die Zahlen für den Winterdienst 2006/2007. Damals hatte die Stadt lediglich 252.000 € an Ausgaben für Material, Arbeitsstunden und Fahrzeuge. Im Hinblick auf das Streumaterial betonte Oberbürgermeister Thumann, dass es sich ökologisch und ökonomisch bezahlt mache, dass die Stadt seit 2006/2007 keinen Sand mehr zum Salz beimischt. Heute wird nur noch mit Salz und Splitt gestreut. Insbesondere die technische Ausrüstung der Streuwagen ist heute so ausgereift, dass die exakt notwendige Menge ausgebracht werden kann. Dies steigert auch die Effektivität des Winterdienstes. Insgesamt stehen für den Winterdienst wieder rund 100 Arbeitskräfte bereit, die als Fahrer in den 18 Fahrzeugen bzw. Mitarbeiter in den vier mobilen Handtrupps am Winterdienst mitwirken. Laut Oberbürgermeister Thumann habe die Stadt im Rahmen des Winterdienstes rund 350 Kilometer Straßennetz sowie unzählige Fußgängerüberwege, Bushaltestellen und viele neuralgische Punkte zu betreuen. Dabei wies er darauf hin, dass die Mitarbeiter sicher keinen leichten Job vor sich haben. Zum Teil beginnt ihr Einsatz um 3.00 oder 4.00 Uhr früh und dauert bis spät in die Nacht. Dies gelte auch an den Wochenenden und Feiertagen.
So waren die Mitarbeiter im letzten Winter sogar die Rekordzeit von 46 Tagen ununterbrochen im Einsatz, als sie vom 23.11.2010 bis 07.01.2011 täglich gefordert waren. Er dankte den Mitarbeitern herzlich für ihre Arbeit und für ihr Engagement. Zugleich appellierte er an die Mitbürger, dass sie die Straßen und Wege für die Räum- und Streufahrzeuge freihalten, denn nur so sei ein zügiger und problemloser Winterdienst möglich. Darüber hinaus erinnerte er auch alle Grundstückbesitzer an ihre Räum- und Streupflichten, gerade jetzt in den Herbst – und Wintermonaten, in denen Haus- und Grundstücksbesitzer besonders gefordert sind. Denn es ist die Zeit der vermehrten Verschmutzung der öffentlichen Straßen durch Laubfall und Streugut. Hinzu kommen Behinderungen für den Fußgänger- und Fahrverkehr durch Schnee und Eis. Aus diesem Anlass weist die Stadt darauf hin, dass die Eigentümer oder Nutzungsberechtigten von Grundstücken, die an öffentliche Straßen angrenzen (Anliegergrundstücke und diesen zugeordnete so genannte Hinterliegergrundstücke) verpflichtet sind, die Straßen vor ihren Grundstücken regelmäßig auf eigene Kosten zu reinigen und den Kehricht, Schlamm oder sonstigen Unrat ordnungsgemäß zu entfernen und zu entsorgen, soweit dies über die Hausmülltonnen oder über Wertstoffcontainer möglich ist. Bei Bedarf, insbesondere bei Tauwetter sind auch die Abflussrinnen und Kanaleinlaufschächte freizumachen. Und es besteht die Pflicht zum Räumen und Streuen der entsprechenden Flächen.
Dazu heißt es in der Straßenreinigungs- und Sicherungsverordnung, dass im Winter die Gehbahnen vor den Anliegergrundstücken auf eigene Kosten in sicherem Zustand zu erhalten sind. Gehbahnen sind dabei die für den Fußgängerverkehr (Fußgänger- und Radfahrverkehr) bestimmten, befestigten und abgegrenzten Teile der öffentliche Straßen oder in Ermangelung einer besonderen Befestigung oder Abgrenzung die dem Fußgängerverkehr dienenden Teile am Rande der öffentlichen Straßen (Gehstreifen) in einer Breite von 1,50 Meter gemessen von der Straßengrundstücksgrenze aus oder bei Straßen mit beschränktem Kfz-Verkehr, die keine für den Fußgängerverkehr bestimmten und abgegrenzten Teile besitzen (Fußgängerzonen und Fußgängerbereiche) der Rand der öffentlichen Straßen in einer Breite von 2,0 m, gemessen jeweils von der Straßengrundstücksgrenze aus (§ 2, Abs. 2).
Hierzu sind die Gehbahnen an Werktagen ab 7 Uhr und an Sonn- und Feiertagen ab 8 Uhr von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit geeigneten abstumpfenden Stoffen (z.B. Sand, Split) ausreichend zu bestreuen oder das Eis zu beseitigen. Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist. Ätzende und auftauende Mittel (z.B. Streusalz) dürfen nur unter bestimmten Voraussetzungen verwendet werden. Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird (§ 10).
Die Stadt erinnert auch daran, dass das Räumgut von Privatgrundstücken nicht auf öffentliche Flächen verbracht werden darf. Zudem sind Abflussrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege bei der Räumung freizuhalten sind. Es wird vorsorglich darauf hingewiesen, dass Zuwiderhandlungen gegen die vorgenannten Pflichten eine Ordnungswidrigkeit darstellen und mit Geldbuße belegt werden können.

Quelle: Stadt Neumarkt i.d.OPf.

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